Express-Hinweise für den Import von Lebensmitteln in die USA

Das „US-Gesetz von 2002 für die Sicherheit der öffentlichen Gesundheit und der Vorbereitung und Reaktion auf Bioterrorismus,“ (auch als Bioterrorismus-Gesetz oder BTA bekannt) umfasst Vorschriften zum Schutz der USA vor Gefahren durch Bioterrorismus für die Lebensmittelversorgung einschließlich Lebensmittel aus ausländischen Quellen.

Folglich kann die US-Zollbehörde alle Sendungen, die nicht alle erforderlichen Vorschriften erfüllen, zurückweisen. Die US-Regierung wird bei Nichteinhaltung der Vorschriften die beschriebenen Strafen/Geldstrafen geltend machen.

Das Bioterrorismus-Gesetz enthält zwei wichtige Vorschriften, die für Geschäftskunden von DHL Express relevant sind:

• Anmeldung von Herstellern und Dienstleistern: Die FDA verlangt, dass sich alle in- und ausländische Einrichtungen, die Lebensmittel für den menschlichen oder tierischen Verbrauch in den USA herstellen, verarbeiten, verpacken oder aufbewahren, bei der FDA anmelden. Die in den USA angesiedelten Hersteller und Dienstleister, Einzelhandelseinrichtungen, Restaurants und gemeinnützige Lebensmitteleinrichtungen, in denen Lebensmittel für Konsumenten vorbereitet oder ihnen serviert werden, sind von diesen Bestimmungen ausgeschlossen.
• Voranmeldung von Lebensmittelimporten: Die FDA verlangt weiterhin, dass US-Einkäufer, US-Importeure und Großhändler alle Lebensmittelimporte in die USA bei der FDA voranmelden. Die Voranmeldung muss spätestens vier Stunden vor Landung des Flugzeugs und frühestens fünf Tage vor Ankunft der Sendung eingereicht werden.

Dieses Dokument bietet einen Überblick über die für Sie als DHL Express Kunde relevanten Vorschriften.

Ihr lokales DHL Büro bietet Ihnen weitere Informationen über die relevanten Vorschriften sowie jederzeit Unterstützung. Weitere Informationen über das Gesetz und Ankündigungen über geplante Richtlinien sind erhältlich auf der FDA Website.

Sollten Sie dazu Fragen haben, kontaktieren Sie bitte Ihre lokale DHLStation.

Beispiele von Konsumgütern, die die FDA als Lebensmittel definiert:

• Nahrungsergänzungsmittel und Inhaltsstoffe
• Milchnahrung (Babynahrung)
• Getränke einschließlich alkoholische Getränke und in Flaschen abgefülltes Wasser
• Obst und Gemüse
• Fisch und Meeresfrüchte
• Milchprodukte und Eier
• Landwirtschaftliche Roherzeugnisse zur Verwendung als oder in Lebensmitteln
• Konservierte oder gefrorene Lebensmittel
• Lebendnahrung für Tiere
• Backwaren, Imbisswaren, Süßigkeiten und Kaugummi
• Tier- und Haustierfutter

Die FDA hat die alleinige Autorität, die Bandbreite von Konsumwaren zu bestimmen. Weitere Informationen sind auf der FDA Website unter www.fda.gov erhältlich.

Die folgenden Waren brauchen nicht vorangemeldet werden:
a) Fleisch-, Hühner- und Eierprodukte, die der ausschließlichen Zuständigkeit des US-Landwirtschaftsministeriums (USDA) unterliegen und die Vorschriften und Bestimmungen des USDA erfüllen.

b) Lebensmittel, die von einer Privatperson in ihrem persönlichen Wohnort hergestellt und als persönliches Geschenk (d.h. ohne geschäftlichen Hintergrund) wiederum an eine Privatperson in den USA gesandt werden. Die FDA hat vor kurzem die Ausnahmen erweitert (bzw. ihren Ermessenspielraum gelockert), um alle persönlichen Sendungen von Lebensmitteln auszunehmen. Das sind Sendungen, die aus nichtkommerziellen Gründen von Privatperson an Privatperson versandt werden. Dazu gehören:

• Lebensmittel und Haushaltsartikel, einschließlich Artikel von militärischen, Zivil- und Regierungsstellen sowie diplomatische Transfers;
• Von einem Reisenden gekaufte Lebensmittel, die an die US-Adresse des Reisenden gesandt bzw. befördert werden;
• Geschenke, die in einem Geschäft gekauft und vom Käufer (und nicht vom Geschäft) versandt werden.
• In Diplomatengepäck enthaltene Lebensmittel.

Anmerkung: Nicht ausgenommen sind Sendungen von Kleinverkäufern oder Händlern an Privatpersonen. Für solche Sendungen ist eine Voranmeldung erforderlich. (Siehe auch „Präsentkorb“ weiter unten)

c) Lebensmittelproben unter einem Wert von 200 US-Dollar, die nicht zum Konsum gedacht sind, brauchen auch nicht vorangemeldet zu werden. Dazu zählen Sendungen, die eindeutig als Proben gekennzeichnet sind und an Lebensmittelhersteller oder Testlabors gesandt werden, nicht aber Sendungen an Einzelhändler oder Privatpersonen.

Die FDA hat die alleinige Autorität, die Bandbreite von Konsumwaren zu bestimmen. Weitere Informationen sind auf der FDA Website unter www.fda.gov angeführt.

Alle Einrichtungen, die Lebensmittel für den Konsum durch Menschen oder Tiere in den USA herstellen, verarbeiten, verpacken oder aufbewahren, müssen sich bei der FDA anmelden.

Jede Anmeldung muss folgende Angaben enthalten:

• Name, Adresse und Telefonnummer der Einrichtung und ggf. der Muttergesellschaft;
• Name, Adresse und Telefonnummer des Eigenbetriebs oder beauftragten Händlers;
• alle Handelsnamen, die die Einrichtung verwendet;
• maßgebliche Lebensmittelkategorien; sowie
• eine Erklärung, in der bestätigt wird, dass alle eingereichten Angaben wahrheitsgetreu und zutreffend sind und dass die Person dazu autorisiert ist, die Anmeldung einzureichen.

Auch alle nicht in den USA angesiedelten Einrichtungen müssen für die Anmeldung einen US-Händler wählen, der seinen Wohn- oder Geschäftssitz in den USA hat und in den USA physisch präsent ist.

Wenn sich eine Änderung bezüglich der gemeldeten Daten ergibt, muss innerhalb von 60 Tagen nach dem Eintreten der Veränderung eine Aktualisierung eingereicht werden.

DHL Express USA Inc kann eine Voranmeldung für einzelne Sendungen (siehe Abschnitt 4 unten) einreichen, bietet jedoch keinen Anmeldeservice. Kunden können sich direkt bei der FDA unter www.fda.gov anmelden.

DHL benötigt eine Voranmeldungs-Bestätigungsnummer oder die erforderlichen Datenelemente, um auf den Versanddokumenten bei der Abholung einen Antrag auf eine Voranmeldung einreichen zu können.

Importeure von Lebensmitteln können den Antrag auf eine Voranmeldung auch direkt bei der FDA einreichen. Die Voranmeldung muss elektronisch unter www.access.fda.gov eingereicht werden.

The "Required Information for FDA Prior Notice Submission" is available to downloadRequired Information for FDA Prior Notice Submission and complete directly below.

DHL akzeptiert beide Optionen.

Zusätzlich zu den Standardangaben auf der Rechnung müssen die folgenden Punkte auf der Versandrechnung angeführt und zur Zeit der Abholung verfügbar sein.

• Angabe jedes Lebensmittels, einschließlich des gebräuchlichen Namens oder Markennamens, Beschreibung der Menge bei der kleinsten Packgröße sowie Los- bzw. Codenummern oder andere Erkennungszeichen.
• DHL benötigt eine Beschreibung jedes versandten Lebensmittels auf Englisch, um eine richtige Voranmeldung einzureichen. (FDA Productcode, falls bekannt (erhältlich unter  www.accessdata.fda.gov, um das Verfahren zu beschleunigen.)
• Vollständiger Name und Adresse des Herstellers oder Anbauers und dessen FDA-Registrierungsnummer (sofern verfügbar)
• Herstellungsland
• Vollständiger Name und Adresse des Senders und dessen FDA-Registrierungsnummer (sofern verfügbar)
• Vollständiger Name und Adresse des Importeurs, Käufers oder letztendlichen Empfängers und dessen FDA-Registrierungsnummer (sofern verfügbar)

Das Formular zur Einreichung einer FDA-Voranmeldung („Required Information for FDA Prior Notice Submission“) kann ausgefüllt den Versanddokumenten beigelegt werden, um sicherzustellen, dass alle erforderlichen Informationen verfügbar sind.

Das Formular "Required Information for FDA Prior Notice Submission" liegt zum Download Required Information for FDA Prior Notice Submission und Ausfüllen bereit.

Bitte beachten Sie, dass für jedes Lebensmittel eine separate Voranmeldung erforderlich ist, wenn sich einer der oben angeführten Punkte ändert. Dazu gehören auch Abweichungen in der Größe oder Art der Verpackung oder des Transportbehälters.

DHL benötigt eine Kopie der Voranmeldungsbestätigung. Diese muss der Sendung beigelegt werden. Die Bestätigungsnummer muss deutlich lesbar auf der Versandrechnung angeführt sein. Die Bezeichnung „Lebensmittel“ muss im DHL-Versandauftragsschein/ Frachtbrief angeführt sein.

Lebensmittel, die mit einer inadäquaten Voranmeldung importiert bzw. für den Import eingereicht werden, könnten abgelehnt und im Hafen oder in einem sicheren Lager aufbewahrt werden. Die FDA ermächtigt ihre Mitarbeiter zu Vollstreckungen entsprechend den Verfahrensweisen der Behörde für gerichtliche Verfügungen, strafrechtliche Verfolgung, Beschlagnahme, Zerstörung, Strafen und Geldstrafen, wenn Voranmeldungen nicht zeitgerecht oder unvollständig eingereicht werden.